Informationen zur Menschen-Lichterkette in Harburg

Protest gegen die SPD
Protest gegen die SPD

15. Dezember 2018 | 18 15. Dezember 2018 | organisiert von der SPD Harburg

Am 15.12.18 hatte die SPD zu einer Lichterkette für Toleranz und Solidarität, gegen Rassismus und Antisemitismus aufgerufen. Wir haben die Veranstaltung kritisch begleitet. Von vielen Menschen wurde es gut angenommen, dass wir da waren. Hier zeigen wir euch das Flugblatt welches wir verteilt haben.

Liebe Demonstrierenden, schön, dass ihr hier seid, um ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Gemeinsam gegen Entsolidarisierung auf die Straße zu gehen ist in Zeiten eines etablierten Rechtspopulismus wichtig und wir freuen uns, euch hier zu treffen. Gleichzeitig haben wir im Aufruf der heutigen Aktion festgestellt, dass die Veranstaltenden, die Partei, die SPD, diesen Protest nutzt, um ihre teils rassistische Politik, hinter einer solidarischen Fassade zu verstecken. Sei es durch Asylgesetzverschärfungen, erzwungene Abschiebungen oder Zustimmung der ersten kriegerischen Angriffe seit Bestehen der BRD. Die SPD ist eine bürgerliche Partei innerhalb des Kapitalismus, welcher seit seinem Bestehen ohne Diskriminierungen und Rassismen nie funktioniert hätte. Sei es die Spaltung zwischen „uns“ und den „Ausländern“, die „Wessis“ und die „Ossis“, die Vollzeitbeschäftigten und die Arbeitslosen oder einfach „schwarz“ und „weiß“. Durch diese Unterscheidungen auf allen Ebenen verschwimmt die eigentliche Ursache der Probleme. Laut Oxfam besitze das reichste Prozent der Weltbevölkerung 50,8 Prozent des weltweiten Vermögens – und damit mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen. Das „Problem“ war also nie ein Mensch „aus einem anderen Land“ oder jemand, der Sozialbezüge bezieht, sondern die Ungleichverteilung des Reichtums auf der Welt. Dieses ist durch den Kapitalismus systematisch bedingt und zeigt, dass ein Protest mit einer darin etablierten Partei wie der SPD keine Lösung sein kann.

Zur Entstehung der Idee „Lichterkette“: Der Beginn der 1990er Jahre war von einer unvorstellbaren Wucht rassistischer Angriffe und Morde geprägt. Den meisten dürften Rostock, Mölln und Solingen als Synonym für neonazistische Gewalt in Deutschland ein Begriff sein. Als Reaktion etablierte sich die Form der „Protestkultur“ – die bundesweit stattfindenden Lichterketten. Mitgetragen durch Parteien, im Parlament gefeiert und von Medien präsentiert, sollte dem Ausland ein „anderes Deutschland“ gezeigt werden. Hunderttausende Menschen in zahlreichen Städten beteiligten sich, um ein Zeichen gegen rassistische Gewalt zu setzen und den Betroffenen davon zu gedenken. Entgegen der Hoffnung, die Politik würde sich aufgrund der Vorkommnisse in der Vergangenheit auf die Seite der Angegriffenen stellen, wurde auch schon hier das Asylrecht verschärft und dem rassistischen Mob ein Sieg zugestanden. Die Bilder hunderttausender Deutscher, die friedlich kerzenhaltend protestierten, wurden verwendet, um das Ausland zu besänftigen und eine geeinte Nation gegen Rassismus zu präsentieren. Ausländische Investoren sollten nicht aufgeschreckt und die Befürchtung ehemaliger Alliierter über zunehmenden Rassismus in Deutschland als unzutreffend dargestellt werden. Lichterketten sind symbolisch und zum Gedenken zusammen mit Geflüchteten-Initiativen und Betroffenen eine mögliche Form der Aktion. Als politisches Mittel der öffentlichen Darstellung von Parteien – wie der SPD – allerdings, ist sie nichts als verachtend den Opfern gegenüber. Ein Anfang, um Betroffene aktiv zu unterstützen, ist es schon mal, Stellung im Alltag zu beziehen, euch und andere zu bilden und sich aktiv und bewusst rassistischem Gedankengut und dessen Vertreter*innen entgegenzustellen. Helft Betroffenen in zahlreichen Angeboten in Hamburg, Harburg und Umgebung und organisiert euch in Gruppen, in eurem Stadtteil und im Alltag.

Für ein solidarisches Miteinander – Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus